• „Soft Cake“ ist keine Marke

    © fablok – Fotolia.com Das deutsche Bundespatentgericht hat nun einem langjährigen Streit ein Ende gesetzt und den Antrag eines Lebensmittelproduzenten auf Markenschutz zurückgewiesen (BPatG, Urteil v. 2.11.2016, Az. 24 W (pat) 556/16). Hauptargument: „Englische Warenbeschreibungen sind oftmals sehr differenziert erklärend, daran ändere auch ein deutscher Sprachgebrauch ...

    Birgit Rosenbaum II/ Lampmann, Haberkamm & Rosenbaum- 56 Leser -
  • WoW: US-Gericht verurteilt Bossland zur Zahlung von $8,5 Millionen

    © olga_kruglova – Fotolia.com “World of Warcraft“ ist ein Millardengeschäft für den Spiele-Entwickler „Blizzard“. Daher ist es nur verständlich, dass jedwede Manipulation sofort als Geschäftsschädigung gewertet und mit allen zur Verfügung stehenden juristischen Mitteln verfolgt wird. Aktuell hat es die Betreiber der Plattformen „Honorbuddy“ und “Gatherbuddy”, die Bossland GmbH getroffen.

    Arno Lampmann/ Lampmann, Haberkamm & Rosenbaum- 127 Leser -
  • AIDA-Kussmund wird zum Zankapfel

    © WoGi – Fotolia.com Wer zur Dokumentation seiner Urlaubsfreuden den berühmten „Kussmund“ eines AIDA-Kreuzfahrtschiffes ablichtet, der sollte bei der das Auswahl des Kamerastandortes und der Verteilung der Bilder etwas vorsichtig sein. Nach dem OLG Köln wird sich nach zugelassener Revision nun auch der Bundesgerichtshof mit der Frage beschäftigen, ob Urheberschutz und Mark ...

    Birgit Rosenbaum II/ Lampmann, Haberkamm & Rosenbaum- 203 Leser -
  • LG Frankfurt: Link auf die OS-Plattform muss klickbar sein

    © momius – Fotolia.com Über die aktuelle Abmahnwelle zur OS-Plattform und wie man sich dagegen zur Wehr setzen kann, hatten wir bereits ausgiebig berichtet: 10.2.2017 –Abmahnungen wegen OS-Plattform: So wehren Sie sich effektiv! Am 9.1.2016 ist eine EU-Verordnung Nr. 524/2013 in Kraft getreten, die die Online-Beilegung verbraucherrechtlicher Streitigkeiten mit Onlinehändlern regelt.

    Arno Lampmann/ Lampmann, Haberkamm & Rosenbaum- 44 Leser -
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